Allgemeine Geschäftsbedingungen R&S Beleuchtungs-Technik GmbH
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Verkaufs-, Zahlungs- und Lieferbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Datenschutzerklärung der
R&S Beleuchtungs-Technik GmbH
Metterzimmerer Str. 68
74343 Sachsenheim



Allgemeines

Für alle Angebote, Vereinbarungen und für sämtliche Kaufabschlüsse gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Verkäuferin. Abweichende Bedingungen des Käufers, die nicht ausdrücklich anerkannt werden, sind für die Verkäuferin nicht bindend.
Die vereinbarten Preise gelten nur für den abgeschlossenen Auftrag.
Teillieferungen sind zulässig.

Angebote und Vertragsabschluss

Die Angebote der Verkäuferin sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
Die Verkäuferin ist längstens vier Wochen an ihr Angebot gebunden.
Der Käufer ist bei Bestellung drei Wochen an sein Angebot gebunden. Innerhalb dieser Frist kommt der Vertrag zwischen Verkäuferin und Käufer zustande, wenn die Verkäuferin das Vertragsangebot des Käufers schriftlich annimmt. Eine Annahme erfolgt auch dann, wenn der Käufer eine Anzahlung mindestens in Höhe von 30% des Gesamtkaufpreises leistet und die Verkäuferin diese annimmt.
Konstruktionszeichnungen und das Überlassen von Mustern und/oder Werkzeugen oder sonstige Vorarbeiten, werden dem Kunden in Höhe von 10% des Kaufpreises in Rechnung gestellt, wenn es zu keinem Vertragsabschluss kommt. Es bleibt der Verkäuferin unbenommen, statt dem aufgeführten Pauschalsatz einen höheren Schaden nachzuweisen und vom Käufer zu verlangen. Dem Käufer steht es frei der Verkäuferin einen geringeren Schaden nachzuweisen und nur diesen zu bezahlen.

Änderungsvorbehalt

Serienmäßig hergestellte Beleuchtungssysteme werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
Für den Fall, dass gebrauchte Beleuchtungssysteme geliefert werden sollen, muss dies ausdrücklich vereinbart werden, ansonsten erfolgt eine Lieferung über neu hergestellte Beleuchtungssysteme.
Handelsübliche Farbabweichungen sind vom Kunden zu akzeptieren. Änderungswünsche des Kunden nach Annahme des Angebots durch die Verkäuferin, bedürfen einer gesonderten schriftlichen Bestätigung der Verkäuferin und werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

Preise

Die vereinbarten Preise sind Festpreise. Die Mehrwertsteuer wird auf den Rechnungen gesondert ausgewiesen.

Bei Annahme des Angebots durch die Verkäuferin sind 30% des Kaufpreises fällig. Kommt der Käufer mit der Anzahlung in Verzug, ist die Verkäuferin berechtigt, die Lieferung ebenfalls um diesen Verzugszeitraum zu verzögern.
Bei Lieferung und Montage, sofern vereinbart, ist der restliche Kaufpreis nach Rechnungsstellung fällig.
Rechnungen der Verkäuferin, sowohl Schlussrechnungen, wie auch Teilzahlungsrechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise entsprechend der eingetretenen Kostensteigerung, insbesondere aufgrund von Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so stellt dem Käufer ein Kündigungsrecht zu.

Lieferung

Lieferfristen gelten immer als voraussichtlich. Bei Eintritt unvorhergesehener Verzögerungen, wie höherer Gewalt, verlängert sich die Lieferfrist um einen angemessenen Zeitraum. Für den Fall, dass aufgrund dieser Ereignisse keine Lieferung mehr möglich sein sollte, kann der Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten.
Die Verkäuferin kündigt, wenn die Beleuchtungssysteme versandfertig vorliegen, den Liefertermin beim Kunden mündlich oder schriftlich an.
Der Kunde stellt sicher, dass zu dem genannten Zeitpunkt an der Lieferadresse die Montagefläche frei zugänglich ist.
Eine Lieferung bis ins zweite Obergeschoss ist im Preis enthalten, Lieferung in höhere Geschosse, ohne dass hierfür ein nutzbarer Aufzug zur Verfügung steht, werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

Annahmeverzug

Ist der Käufer trotz rechtzeitiger Ankündigung der Lieferung vor Ort nicht anwesend, ist die Verkäuferin berechtigt, alle dadurch entstehenden Mehrkosten, insbesondere Kosten der Mitarbeiter Fahrtkosten und Lagerkosten vom Käufer zu verlangen. Die Verkäuferin ist berechtigt, dem Kunden pro eingesetztem Mitarbeiter eine Pauschale von 40,00 € pro Stunde zzgl. der dann geltenden Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen. Zusätzlich kann die Verkäuferin pro gefahrenem Kilometer 1,00 € zzgl. der dann geltenden Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.
Für den Fall, dass der Käufer trotz rechtzeitiger Ankündigung der Lieferung und Montage die Ware nicht abnimmt, und eine von der Verkäuferin gesetzte Nachfrist von maximal zwei Wochen fruchtlos verstreicht, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten und Schadensersatz verlangen. Auf die Nachfrist kann verzichtet werden, wenn der Kunde bereits vor Lieferung wörtlich oder sinngemäß erklärt, dass er die Ware nicht abnehmen wird. Der Schadensersatz beträgt pauschal mindestens 25% des gesamten Bruttolieferwertes. Der Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann höher sein, wenn die Verkäuferin einen tatsächlich höher entstandenen Schadensersatz nachweisen kann, dies gilt insbesondere für speziell für den Kunden angefertigte Waren.
Befindet sich der Käufer in Annahmeverzug, hat er nach 14 Tagen Verzugsdauer auch die für die Waren anfallenden Lagerkosten zu tragen. Sie betragen wöchentlich 50,- € (netto), sofern der Käufer nicht geringere Kosten nachweist.
Montage

Der Käufer haftet für alle Angaben, die er gegenüber der Verkäuferin gemacht hat, dies gilt insbesondere für alle Maßangaben, die Tauglichkeit der Montageumgebung (Wände, Fussboden und Decken) und der Anschlüsse für Wasser und Strom.
Alle durch falsche Angaben oder eine ungeeignete Montageumgebung eintretenden Zusatzkosten sind vom Käufer zu tragen.
Die Mitarbeiter der Verkäuferin sind nicht berechtigt, Arbeiten auszuführen, die über die vertragsgegenständlichen Leistungsverpflichtungen der Verkäuferin hinausgehen. Werden dennoch solche Arbeiten auf Verlangen des Käufers von den Mitarbeitern ausgeführt, berührt dies nicht das Vertragsverhältnis zwischen Käufer und Verkäuferin.
Der Käufer ist verpflichtet den Mitarbeitern der Verkäuferin vor der Montage über den Verlauf von Strom, Wasser, Gas und sonstigen Leitungen in der Montageumgebung zu unterrichten. Der Käufer ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben und für die rechtzeitige Zurverfügungstellung der angegebenen Anschlüsse. Der Käufer haftet für sämtliche Zusatzkosten, die durch die Verletzung dieser Mitwirkungspflicht entstehen.
Für den Fall, dass der Käufer hierzu keine Angaben machen kann, und die Verkäuferin selbst ermitteln muss, verpflichtet sich der Käufer die hierbei entstehenden Kosten zu bezahlen, mindestens jedoch 50,- € (netto).
In den Fällen, in denen die Verkäuferin lediglich mit der Montage der vom Kunden und nicht bei der Verkäuferin erworbenen Beleuchtungssysteme beauftragt wird, verpflichtet sich der Käufer, die hierbei entstehenden Kosten zu übernehmen, die pro angefangener Stunde 80,- € (netto) betragen.
Zusätzlich verpflichtet sich der Käufer in den Fällen der Montage von Beleuchtungssystemen, die entweder von der Verkäuferin erworben werden oder auch vom Kunden selbst beschafft werden, die Fahrtkosten zu erstatten. Die Höhe der zu entrichtenden Fahrtkosten richtet sich nach der Entfernung zum Montageort. Insoweit wird auf den Aushang bei der Verkäuferin verwiesen. Ab 50 km Entfernung erfolgt eine gesonderte Vereinbarung.

Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug ist.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller gelieferten Waren und dem Ausgleich aller sonstigen Forderungen Eigentum der Verkäuferin.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigenen Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat die Verkäuferin unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu informieren, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde der Verkäuferin unverzüglich anzuzeigen.
Der Kunde hat der Verkäuferin alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
Führen zwei Nacherfüllungsversuche nicht zum Erfolg, gilt die Nacherfüllung als fehlgeschlagen. Dem Käufer stehen dann seine weiteren gesetzlichen Rechte, wie Wandlung des Kaufvertrages zu.
Die Verkäuferin ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, vorn Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben ist die Verkäuferin berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 vorn Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, wenn der Verkäuferin ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

Rücktritt

Die Verkäuferin kann zusätzlich zu den genannten Rücktrittsgründen vorn Vertrag zurücktreten, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat und eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.
Weiterhin kann die Verkäuferin zurücktreten, wenn Fälle höherer Gewalt vorliegen und die Verkäuferin dies nicht zu vertreten hat und eine Ersatzlieferung nicht möglich ist. Die Verkäuferin wird den Käufer hierüber unverzüglich unterrichten.
Die Verkäuferin kann auch vorn Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer über seine Zahlungsfähigkeit unrichtige Angaben gemacht hat, die den Zahlungsanspruch der Verkäuferin gefährden können. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen Zahlungsunfähigkeit seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzantrag beantragt worden ist.
Im Falle des Rücktritts der Verkäuferin hat der Käufer die der Verkäuferin entstandenen Aufwendungen, wie Hin- und Rücktransport sowie Montage- bzw. Demontagekosten zu tragen.
Die Verkäuferin ist berechtigt, dem Kunden pro eingesetztem Mitarbeiter eine Pauschale von 40,00 € pro Stunde zzgl. der dann geltenden Umsatzsteuer in Rechnung zustellen. Zusätzlich kann die Verkäuferin pro gefahrenem Kilometer 1,00 € zzgl. der dann geltenden Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.
Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Ware gelten folgende Sätze:
Innerhalb des I . Halbjahres 50% des Kaufpreises Innerhalb des 2. Halbjahres 50% des Kaufpreises ab einem Jahr 100% des Kaufpreises
Es bleibt der Verkäuferin unbenommen, statt der aufgeführten Pauschalsätze einen höheren Schaden nachzuweisen und vorn Käufer zu verlangen. Dem Käufer steht es frei der Verkäuferin einen geringeren Schaden nachzuweisen und nur diesen zu bezahlen.

Gewährleistung

Ab Übergabe beträgt die Gewährleistungsfrist für Neuware 2 Jahre und für gebrauchte Waren 1 Jahr.
Der Käufer kann im Rahmen der Gewährleistung Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung verlangen. Die Verkäuferin ist berechtigt, die vorn Kunden im Rahmen der Gewährleistung gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen, wenn dies mit einem unverhältnismäßigen Aufwand und/oder Kosten verbunden ist. Von einem unverhältnismäßigen Aufwand ist insbesondere dann auszugehen, wenn auch die Beseitigung des Mangels die Gebrauchsfähigkeit der Ware uneingeschränkt gewährleistet.
Das Rücktrittsrecht ist jedoch ausgeschlossen, wenn nur ein geringfügiger Mangel vorliegt, der die Gebrauchsfähigkeit der Ware nicht beeinträchtigt.
Weitergehende Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
Insbesondere haftet die Verkäuferin nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind. Insbesondere haftet die Verkäuferin nicht für entgangenen Gewinn oder für Schäden an sonstigen Vermögensgegenständen des Käufers. Dies gilt nicht bei vorsätzlichem und grob fahrlässigen Verhalten der Verkäuferin.

Haftung

Die Verkäuferin haftet für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen.

Datenschutz

Sämtliche personenbezogenen Daten werden rechtmäßig, nach Treu und Glauben und Transparenz verarbeitet. Die Datenerhebung und Datenverarbeitung erfolgt auf Grund der Wahrnehmung berechtigter Interessen nach Artikel 6 Abs. I DSGVO.
Deshalb werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Dienstleister im IT-Bereich auf die strikte Einhaltung aller einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet und die Geschäftsabläufe so gestaltet, dass Missbrauch verhindert wird. Verkäufer setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die von der Verkäuferin Buchversand gespeicherten Daten gegen unberechtigten Zugriff, Verlust, Zerstörung oder Manipulationen zu schützen.
Auf keinen Fall wird die Verkäuferin personenbezogene Daten an Dritte verkaufen oder vermieten.
Die Übermittlung personenbezogener Daten an staatliche Einrichtungen und Behörden erfolgt nur im Rahmen zwingender nationaler Rechtsvorschriften. Zur Erfüllung eines vorn Kunden gegebenen Auftrags können Adressdaten an Dritte übermittelt werden, wenn dies zur Abwicklung eines Auftrags unabdingbar ist.
Folgende Kundendaten werden für die Auftragsbearbeitung gespeichert soweit diese Angaben vom Kunden mitgeteilt werden:
Name, Anschrift
Kommunikationsverbindungen
Rechnungs- und Zahlungskonditionen
Bankverbindung
Auftragsbezogene Daten, die zur ordnungsgemäßen Ausführung des Auftrags erforderlich sind

Die Verarbeitung der Daten erfolgt nur insoweit dies zur Erfüllung eines Vertrages, einer rechtlichen Verpflichtung notwendig ist oder die Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist und keine schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person überwiegen.
Die Verkäuferin teilt jedem Anfragenden auf Wunsch jederzeit mit, ob und welche persönlichen Daten über ihn zu welchem Zweck gespeichert sind (Selbstauskunfstverlangen) § 34 BDSG). Auch hat jeder Kunde das Recht, der Verwendung der Daten zu widersprechen. Kunden sind berechtigt, jederzeit eine Berichtigung zu verlangen, sofern die Daten unrichtig oder unvollständig sind. Bei unzulässiger Datenspeicherung kann die Löschung der Daten verlangt werden.
Stellt sich heraus, dass der Zweck der Datenverarbeitung entfallen ist und dieses im Rahmen turnusmäßiger Überprüfungen übersehen wurde, werden die Daten — unter Beachtung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten — gelöscht. Jeder Kunde hat auch das Recht Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzulegen.
Die Verkäuferin ist berechtigt, über den Käufer eine Kreditauskunft bei der Schufa oder einer anderen Informationsstelle einzuholen. Der Käufer erteilt hierzu bereits jetzt schon seine Zustimmung.

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für Gerichtsstand und Erfüllungsort gelten die gesetzlichen Regelungen.
Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, so bleiben hiervon die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend im Falle einer Vertragslücke.

Sachsenheim, den 24.08.2020




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